Die BRAK macht Ernst mit ihrer Ankündigung: Am 1. April 2019 wird das automatische Löschen von älteren Nachrichten aus den beA-Postfächern (nach § 27 RAVPV) aktiviert. Was bedeutet das im Einzelnen?

  • Alle beA-Nachrichten, die am 1. April 2019 älter als 90 Tage sind, werden an diesem Tag automatisch in den Papierkorb verschoben und 30 Tage später, also am 1. Mai 2019 endgültig gelöscht.
  • beA-Nachrichten, die sich zum Zeitpunkt des 1. April 2019 bereits seit mehr als 31 Tagen im Papierkorb befinden, werden an diesem Tag unwiederbringlich gelöscht.
  • Diese Löschfristen gelten in Zukunft fortlaufend.

Laut Mitteilung der BRAK werden alle beA-Nutzer, deren Nachrichten zur endgültigen Löschung anstehen, zuvor über die im beA-System hinterlegte E-Mail-Adresse benachrichtigt.

Vor diesem Hintergrund bieten sich folgende Schritte an:

  1. Alle älteren beA-Nachrichten sollten rechtzeitig vor dem 1. April 2019 – wenn noch nicht geschehen – aus dem beA-Webzugang exportiert und über den beA-Importordner, den RA-MICRO im E-Posteingang zur Verfügung stellt, importiert und in die RA-MICRO E-Akte gespeichert werden.
  2. Zukünftig die beA-Schnittstelle in RA-MICRO aktivieren. Hiermit können beA-Nachrichten über den RA-MICRO Posteingang automatisiert abgerufen und in die jeweiligen E-Akten gespeichert werden.
  3. Falls eine Registrierung beim beA noch nicht erfolgt ist, solle dies vor dem 1. April 2019 unverzüglich nachgeholt werden. Denn die automatische Löschung von beA-Nachrichten erfolgt auch dann, wenn diese Nachrichten noch nicht gelesen wurden.
  4. Die im beA-System hinterlegte E-Mail-Adresse sollte überprüft werden. Zudem empfiehlt es sich, auch etwaige Spam-Filter auf E-Mail-Eingänge zu überprüfen.

Weitere Informationen zur Nutzung der beA-Schnittstelle in RA-MICRO erhalten RA-MICRO Anwender über die RA-MICRO Online-Hilfe und bei den RA-MICRO Vor-Ort-Partnern.

Seit dem 01. Januar 2018 haben nicht nur alle Gerichte den Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) flächendeckend eröffnet, auch die Kommunikation mit Behörden und Gerichtsvollziehern ist auf elektronischem Weg möglich. Die Kommunikation zwischen Rechtsanwälten und Gerichtsvollziehern per beA ist in den Bundesländern allerdings bislang nicht einheitlich geregelt.

So hat sich ein Teil der Länder wie z. B. NRW und Bayern bei der Einführung des ERV dafür entschieden, für jeden Gerichtsvollzieher ein zweites Postfach einzurichten. Darauf kann der Gerichtsvollzieher jedoch nicht selbst zugreifen, da dieses bei der Gerichtsvollzieher-Verteilerstelle angelegt ist. Dort wird die elektronische Post in ausgedruckter Form an die einzelnen Gerichtsvollzieher verteilt. Das kann jedoch zu erheblichen Zeitverzögerungen führen und widerspricht so dem Ziel der Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs. In Niedersachsen sind die Gerichtsvollzieher hingegen direkt über ihr EGVP-Postfach erreichbar, was für Insolvenzverwalter und Rechtsanwälte gleichermaßen erkennbar ist.

Die verschiedenen Wege, welche die Bundesländer bei der Einführung des ERV eingeschlagen haben, können zu Verwirrungen bei den Anwendern führen. Bislang fehlt eine Übersicht über die verschiedenen Modelle und es ist nicht klar, wann man den Gerichtsvollzieher direkt und in welchen Fällen nur über die Verteilerstelle kontaktieren kann.

Allen Kunden, die sich darüber Klarheit verschaffen wollen, stellt RA-MICRO eine Übersicht zum Download bereit.

Zum Jahresende wird die BRAK ein weiteres Update mit einer neuen Verschlüsselungsumgebung für das beA bereitstellen, um die im secunet-Gutachten festgestellten Schwachstellen zu beheben. Dies hat die BRAK auf dem Treffen zwischen der Justiz und den Mitgliedern des Software Industrieverbandes für den elektronischen Rechtsverkehr e.V. (SIV ERV e.V.) verkündet.

Auch im nächsten Jahr stehen Optimierungen an. Für Januar/Februar ist eine Anpassung des beA-Webzugangs für die aktuelle macOS-Version geplant. Die Terminalserverfähigkeit der beA-Security Clientsoftware für den beA-Webzugang, welche von vielen Anwaltskanzleien, die Terminalserver einsetzen, dringend benötigt wird, hat die BRAK nun mit dem nächsten Major Release für 2019 in Aussicht gestellt. Mitte des nächsten Jahres stellt die BRAK den Kanzleisoftwareanbietern ein größeres beA-Schnittstellen-Update mit diversen neuen Features bereit.

In Zukunft soll es zudem eine Vereinheitlichung bei Dateibezeichnungen geben, um die elektronische Kommunikation übersichtlicher zu gestalten. Die Arbeitsgruppe „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz hat auf ihrer letzten Tagung einige Vorschläge zur Vereinheitlichung der elektronischen Gerichtskommunikation unterbreitet. So wurde die Erforderlichkeit des Nachrichtenfeldes zur Diskussion gestellt. Bei der Bezeichnung von Dateien, die in Zukunft vermehrt per beA oder EGVP verschickt werden, dürfen Umlaute sowie „ß“ nicht mehr verwendet werden. Als Sonderzeichen sind nur noch Unterstrich, Minuszeichen und Punkt erlaubt. Auch die Länge der Dateibezeichnung wird zukünftig auf 90 Zeichen begrenzt sein.

Nächste Woche stellen wir Ihnen an dieser Stelle weitere Informationen zum Thema „Elektronische Kommunikation per beA mit den Gerichtsvollziehern“ bereit.
Weitere Details zur Integration der beA-Schnittstelle in RA-MICRO finden Sie auf unserer Webseite.

Der EGVP-Bürgerclient, der von der Justiz zum Versand und Empfang von Nachrichten im elektronischen Rechtsverkehr kostenlos zur Verfügung gestellt worden ist, wird nun endgültig zum 4. Oktober 2018 abgeschaltet. Er wird durch einen Nachfolgeclient, der nur der Verwaltung bereits empfangener Nachrichten dient, ersetzt. Für diesen Client wird kein Support geleistet.

Um auch weiterhin am elektronischen Rechtsverkehr und/oder elektronischen Mahnverfahren teilnehmen zu können, muss rechtzeitig eine Alternativsoftware wie z. B. der Governikus Communicator Justiz Edition installiert werden.

Weitere Informationen zur Abschaltung des EGVP-Bürgerclients erhalten Sie auf der EGVP-Internetseite.

Mit dem Start des beA geht der elektronische Rechtsverkehr in die nächste Phase. Der Webzugang der BRAK für den Versand und Empfang von elektronischer Anwaltspost steht seit 3. September wieder zur Verfügung. RA-MICRO freut sich über die Rückmeldung zufriedener Kunden, denen zufolge die RA-MICRO Kanzleisoftware pünktlich zum Start eine funktionierende Integration der beA-Schnittstelle anbietet.

Welche Punkte für einen reibungslosen Start zu beachten sind, erfahren Sie hier.

Seit heute, 3. September, ist das besondere elektronische Anwaltspostfach wieder freigeschaltet. Alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind durch Beschluss der Präsidenten der regionalen Rechtsanwaltskammern vom 8. August zur passiven Nutzung verpflichtet.

Für einen reibungslosen Start sind folgende Punkte zu beachten:

  • Haben Sie Ihre beA-Karte oder die beA-Karte Signatur sowie ausreichend beA-Karten bzw. Softwarezertifikate für Ihre Mitarbeiter bestellt? Die Karten und Zertifikate können auf der Website der BNotK bestellt werden.
  • Sind Sie bereits im Besitz eines kompatiblen Kartenlesegeräts? Auch dieses können Sie bei der BNotK bestellen. Wenn Sie bereits ein Kartenlesegerät haben, ist ggf. die Firmware zu aktualisieren, damit pünktlich zum Start die Anmeldung fehlerfrei funktioniert.
  • Haben Sie bereits die alte Version der beA Client-Security deinstalliert – einschließlich des Zertifikats „bealocalhost“ – und die neue beA Client-Security installiert? Die neue Version erhalten Sie hier.
  • Falls Sie noch nicht beim beA-Webzugang registriert sind, sollten Sie die Erstregistrierung möglichst bald durchführen.

Pünktlich zum Start stehen auch die Integration der beA-Schnittstelle der BRAK in der RA-MICRO Kanzleisoftware und der beA-Ordner für manuellen Import und Export von Dateien wieder zur Verfügung. Weitere Informationen zur Einrichtung und zum Funktionsumfang der beA-Schnittstelle erhalten Sie hier.

Auf den beA-Informationsveranstaltungen des RA-MICRO Stammhauses in Berlin, den E-Workflow Seminaren der RA-MICRO Vor-Ort-Partner und in unseren Landesrepräsentanzen in Stuttgart und München informieren wir Sie über die Nutzung der beA-Schnittstelle der BRAK in der RA-MICRO Kanzleisoftware.

Am 27.06.2018 wurde auf der außerordentlichen Präsidentenkonferenz der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) mehrheitlich beschlossen, das beA in einem zweistufigen Prozess wieder in Betrieb zu nehmen. Die Konferenz kam weiterhin überein, dass sich die BRAK gegenüber dem BMJV und den Justizministerien der Länder für die Einführung einer mindestens 4-wöchigen Testphase nach Wiederinbetriebnahme des beA-Systems einsetzen wird.

Was dies im Einzelnen bedeutet und welche Vorkehrungen bis dahin getroffen werden sollten, haben wir nachfolgend zusammengefasst. 

Erste Stufe – Erstregistrierung seit dem 4. Juli 2018 wieder möglich

Seit dem 4. Juli 2018 steht eine neue beA-Client-Security zum Download und zur Installation bereit, sodass die Erstregistrierung ab sofort wieder möglich ist. Laut Mitteilung der BRAK haben sich bislang noch nicht alle zugelassenen Anwältinnen und Anwälte beim beA registriert. Eine ausführliche Anleitung für die Erstregistrierung findet sich z. B. in der Newsletterausgabe der BRAK v. 04.07.2018, Nr. 11.

Eine Anleitung für die Installation des neuen beA-Clients finden Sie auf der Website der BRAK in der u. a. auch darauf hingewiesen wird, dass etwaige ältere beA-Client-Versionen zu deinstallieren sind.

Was ist neu an der beA-Client Security Software? Für die Kommunikation zwischen dem Browser und der beA-Client Security wird nunmehr ein individuelles Zertifikat erstellt und auf dem lokalen PC gespeichert. Wird mit unterschiedlichen Browsern auf den beA-Webzugang zugegriffen, sind die Installation und der Neustart mit jedem Browser durchzuführen. Wir empfehlen, sich für den beA-Webzugang innerhalb der Kanzlei auf einen geeigneten Standard-Browser zu einigen. Des Weiteren sollte zur Vermeidung etwaiger Cyber-Angriffe die beA-Client Security nicht im Autostart hinterlegt werden, sondern im Bedarfsfall manuell gestartet werden.

Zweite Stufe – Wiederinbetriebnahme des beA-Systems am 3. September 2018

In einer zweiten Stufe wird das beA-System – voraussichtlich am 3. September 2018 – von der BRAK wieder in Betrieb genommen. Erst ab diesem Zeitpunkt ist ein tatsächlicher Zugriff auf das beA, also die Anmeldung am beA selbst sowie die Hinterlegung weiterer Postfachnutzer nebst Vergabe von Rechten sowie die Hinterlegung von Vertretern, möglich. Auch die beA-Schnittstelle der BRAK, die in der RA-MICRO Kanzleisoftware bereits seit Ende letzten Jahres zur Verfügung steht, kann erst ab dem offiziellen Start genutzt werden.

In der Zwischenzeit kann die Einrichtung der beA-Schnittstelle der BRAK im RA-MICRO Programm vorbereitet werden. Eine ausführliche Einrichtungshilfe finden Sie unter RA-MICRO Wissen/Online Hilfe. Für die Nutzung ist auch hier eine Erstregistrierung am beA erforderlich (siehe erste Stufe).

Der Abruf und Versand von Nachrichten ist über die beA-Schnittstelle in der RA-MICRO Kanzleisoftware per beA-Karte, Mitarbeiterkarte sowie Softwarezertifikat möglich. Daher ist vor dem offiziellen Start unbedingt zu prüfen, ob genügend beA-Karten einschließlich Mitarbeiterkarten sowie Softwarezertifikate (optional) vorhanden sind. Alle für das beA erforderlichen Sicherungsmittel (beA-Karten und Softwarezertifikate) erhalten Sie ausschließlich bei der Zertifizierungsstelle der BNotK.

An dieser Stelle möchten wir auch darauf hinweisen, dass der Inhaber sein Zertifikat (beA-Karte) keiner weiteren Person überlassen darf und die PIN geheim zu halten ist (§ 26 RAVPV).

Sofern Sie bereits über ausreichend beA-Karten sowie Kartenlesegeräte verfügen, ist auch die Treibersoftware des jeweiligen Kartenlesegerätes upzudaten. Die aktuelle Treibersoftware erhalten Sie auf der Website des jeweiligen Kartenlesegeräteanbieters (z. B. bei REINER SCT).

Unsere RA-MICRO Vor-Ort-Partner unterstützen und beraten Sie gerne bei weiteren Fragen zum beA-Registrierungs-/Anmeldeprozess sowie zur Einrichtung der beA-Schnittstelle der BRAK in der RA-MICRO Kanzleisoftware.

Beginn der passiven Nutzungspflicht?

Bislang gibt es noch keine offizielle Mitteilung, ab wann die passive Nutzungspflicht beginnt. Die Forderung des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen e.V. (BUJ), wonach die Syndikusrechtsanwältinnen und Syndikusrechtsanwälte vor dem Beginn der passiven Nutzungspflicht aufgrund der Sicherheitsbedürfnisse der Unternehmen eine Testphase benötigen, hat die BRAK bereits aufgegriffen und will diese mit dem BMJV diskutieren (weitere Informationen finden Sie hier). Der DAV hingegen fordert schon seit langem eine Testphase von vier Wochen, bevor die passive Nutzungspflicht für Anwältinnen und Anwälte beginnt.  Der DAV geht ferner davon aus, dass eine Testphase auch ohne Gesetzesänderung möglich ist, da § 31a BRAO das beA umfassend regelt (weitere Informationen finden Sie hier).

Auf der diesjährigen Kammerversammlung der RAK Berlin informierte der Kammerpräsident Dr. Marcus Mollnau zunächst über die Tätigkeiten und Aufgaben der RAK Berlin im zurückliegenden Kalenderjahr.

Besondere Erwähnung fand dabei die Mitwirkung an der Reform der BRAO, bei der die Satzungsversammlung u.a. eine Neufassung des § 14 BORA beschlossen hat, um eine berufsrechtliche Pflicht zur Mitwirkung bei Zustellung von Anwalt zu Anwalt festzuschreiben. Die Neufassung ist am 01.01.2018 in Kraft getreten und ab sofort zu beachten. Eine aktuelle Fassung der Berufsordnung finden Sie hier.

Ein zentrales Thema bildete erneut „das besondere elektronische Anwaltspostfach“, welches im Laufe der gesamten Versammlung lebhaft und kontrovers diskutiert wurde.

Auch wenn einige Kammermitglieder Bedenken gegen die Nutzung von elektronischen Kommunikationsdiensten und damit auch gegen die Digitalisierung der Rechtspflege vorbrachten, sprach sich die Mitgliederversammlung mehrheitlich für den elektronischen Rechtsverkehr aus. So fanden die Anträge, die sich u. a. gegen die Nutzungspflicht des beA sowie gegen die weitere Finanzierung des beA-Systems richteten, keine Mehrheit.

Im Laufe der Versammlung wurden konkrete Vorschläge formuliert, in welchem Umfang das derzeit noch offline gestellte beA-System überprüft und wie es sicherer und praxistauglicher gemacht werden kann.

So stimmte die Kammerversammlung mit einer klaren Mehrheit für eine Offenlegung der Quelltexte der beA-Software unter Open-Source- oder Freie-Software-Lizenzen sowie für eine unabhängige Durchführung von Sicherheitsaudits des gesamten Programmcodes nebst vollständiger Veröffentlichung aller Testergebnisse. Ferner wurde gefordert, dass die beA-Software zu allen aktuellen Betriebssystemen ausnahmslos gleichermaßen kompatibel gehalten, dokumentiert und supportet wird.

Wie schon im Vorjahr legte die Kammerversammlung den Kammerbeitrag für 2018 auf insgesamt 297 EUR fest. Darüber hinaus wurde die Einführung einer elektronischen Vorstandswahl mit Briefwahloption mit einer neuen Geschäftsordnung und einer Wahlordnung beschlossen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website der RAK Berlin sowie auf der Website des Berliner Kollegen RA-Schinagl, der sich mit seinem Antrag u.a. für die Offenlegung des Quelltextes der beA-Software ausgesprochen hat und dessen Antrag mittlerweile bei weiteren acht Rechtsanwaltskammern eingereicht worden ist.

 

Am vergangenen Freitag hat die BRAK den bereits in den Medien angekündigten beAthon durchgeführt. In der anschließenden Pressemitteilung vom 26.01.2018 hat die BRAK über die Ergebnisse des beAthon berichtet sowie allen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten empfohlen, die auschließlich für den bisherigen beA-Webzugang erforderliche beA Client Security zu deinstallieren oder zu deaktivieren, da die bisher installierte Client Security eine Lücke für einen externen Angriff darstellen kann.

Hiervon nicht betroffen ist die in der RA-MICRO Kanzleisoftware integrierte beA-Schnittstelle der BRAK.

 

 

Im Mittelpunkt unseres ersten Anwendertreffens 2018 vom 24. Januar stand die Präsentation sämtlicher Neuerungen in der RA-MICRO Kanzleisoftware, der RA-MICRO APP sowie der DictaNet Produktpalette. Frau Schlecht (Dipl. Wirtschaftsjuristin) präsentierte unter anderem die neue Online Mandats-Aufnahme, mit der eine Mandatsanfrage augenblicklich mit der Akten- und Adressanlage verknüpft werden kann. Auch die integrierte Synchronisation von Fristen durch den Kalender + fand regen Zuspruch.

Virulentes Thema war auch diesmal wieder das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). RAin Seidler informierte über den aktuellen Stand des ERV und führte die Integration der beA BRAK-Schnittstelle in RA-MICRO vor.

Großes Interesse fand RA-MICRO V, womit die Kanzlei bezüglich PC-Arbeitsplätzen und Server-Einrichtung optimal aufgestellt ist, insbesondere in Sachen Datensicherheit, Datenhaltung sowie Fernzugriff für die digital organisierte Kanzlei. RA Dr. Rinke legte bei der Vorführung des DictaNet Bereiches den Schwerpunkt auf die Spracherkennung sowie die Apps für das mobile Anwalten.

Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Anwendertreffen am 21. Februar 2018 in Hamburg. Aufgrund der großen Nachfrage in Hamburg wird es bereits am 20. Februar 2018 einen zusätzlichen Termin geben.